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United States | Brüssel, 3. Oktober 2014

„Keine Lockerung der Bestimmungen zu gefährlichen Chemikalien durch das TTIP“

Mit einem etwaigen Handelsabkommen EU–USA würden die bestehenden EU-Umwelt- und Gesundheitsvorschriften im Hinblick auf chemische Stoffe auf keinen Fall aufgeweicht, so EU-Kommissar De Gucht in seiner Antwort auf ein Schreiben von Umweltschutzorganisationen. „In den letzten Jahrzehnten sind die europäischen Standards im Bereich chemischer Stoffe auf ein weltweit führendes Niveau gestiegen – insbesondere seit der Annahme der REACH-Verordnung. Daran würde sich auch durch TTIP nichts ändern“, fügte der Kommissar hinzu.

Aus dem Schreiben geht auch hervor, dass sich die derzeit in der EU und den USA geltenden Vorschriften über Chemikalien deutlich unterscheiden – daher würde weder eine Harmonisierung noch eine gegenseitige Anerkennung in Frage kommen. Die EU sieht Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit im Rahmen des jeweiligen Regelwerks in vier Bereichen und mit folgenden Zielen:

  • Bestimmung vorrangig zu prüfender Chemikalien
  • Klassifizierung und Kennzeichnung von Chemikalien
  • Ermittlung und Lösung neuer und entstehender Probleme
  • effizienterer Datenaustausch und wirksamerer Schutz vertraulicher Geschäftsinformationen

Dadurch könnten die Effizienz unserer Systeme gesteigert und die Kosten für Unternehmen und Regulierungsbehörden gesenkt werden.

Schreiben von Kommissar De Gucht im vollständigen Wortlaut / Schreiben der Nichtregierungsorganisationen

EU-Verhandlungsposition zu Chemikalien