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Japan | Brüssel, den 6. Juli 2017

Handelsabkommen EU-Japan: Dokumente zur Grundsatzeinigung

Nachstehend finden Sie eine Zusammenfassung des Abkommens und die bisher veröffentlichten Kapitel (Englisch Texte)

Die Grundsatzeinigung – Dieses gemeinsam von den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament erstellte Dokument erläutert den Inhalt des Abkommens.


Die Kapitel im Einzelnen

Haftungsausschluss
Die Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Japan sind abgeschlossen. Im Rahmen der Transparenzpolitik der Kommission werden die einzelnen Teile des WPA veröffentlicht. Die Texte werden nur zu Informationszwecken veröffentlicht. Sie unterliegen weiteren Änderungen im Anschluss an die rechtliche Überprüfung.

Mit der Unterzeichnung werden die Texte bestätigt. Völkerrechtlich verbindlich werden sie für die Vertragsparteien erst, wenn beide Parteien ihre für das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen internen Rechtsverfahren abgeschlossen haben.

Grundsätzliche Einigung

Grundsätzliche Einigung – In diesem Dokument, das nach dem Erzielen einer politischen Einigung im Juli 2017 den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament übermittelt wurde, ist der Inhalt des Abkommens dargelegt.