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Japan | Brüssel, den 6. Juli 2017

Handelsabkommen EU-Japan: Dokumente zur Grundsatzeinigung

Nachstehend finden Sie eine Zusammenfassung des Abkommens und die bisher veröffentlichten Kapitel (Englisch Texte)

Die Grundsatzeinigung – Dieses gemeinsam von den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament erstellte Dokument erläutert den Inhalt des Abkommens.


Die Kapitel im Einzelnen

Haftungsausschluss
Die Verhandlungen zwischen der EU und Japan über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sind noch nicht abgeschlossen, daher sind die veröffentlichten Texte als vorläufig, und nicht als endgültig zu betrachten. Insbesondere die in Klammern gesetzten Bestimmungen sind derzeit noch Gegenstand der Verhandlungen. Angesichts des wachsenden öffentlichen Interesses an den Verhandlungen werden die Dokumente unter Berücksichtigung des derzeitigen Stands der Verhandlungen veröffentlicht. Sie werden ausschließlich zu Informationszwecken und vorbehaltlich des endgültigen Ergebnisses der Einigung zwischen der EU und Japan öffentlich zugänglich gemacht und werden für die Vertragsparteien völkerrechtlich erst nach Abschluss ihrer internen rechtlichen, für das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen Verfahren und nach Vorlage der endgültigen Fassungen an die Gesetzgeber und deren Billigung verbindlich.
 

EU-Vorschläge

Bewährte Regulierungsverfahren und Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, veröffentlicht im März 2017