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Dialogues Prag, 24 März 2010

Kommission begrüßt Einbindung der Zivilgesellschaft in die EU-Handelspolitik

Dieser Text handelt von vergangenen Ereignissen und wird nicht mehr aktualisiert.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat einen öffentlichen Dialog über die Zukunft der Handelspolitik in der EU eingeleitet. Bei dem in Prag stattfindenden Seminar über Zivilgesellschaft und Handel hat der Kommissar zu einer breit angelegten Diskussion über die Rolle der Handelspolitik im derzeitigen wirtschaftlichen Umfeld aufgerufen.

„Es ist ganz entscheidend, dass wir die Öffentlichkeit in die Gespräche über Handelsfragen einbeziehen. Nur so können wir auf die berechtigten Sorgen eingehen, die die Globalisierung bei den Menschen hervorgerufen hat“, sagte Kommissar De Gucht. „Wir dürfen den Erfahrungs- und Wissensschatz und die Meinungsvielfalt in Europa auf keinen Fall ungenutzt lassen.“

Bei der vierten derartigen Veranstaltung werden Teilnehmer aus verschiedensten Bereichen aktuelle Fragen der EU Handelspolitik diskutieren. Erwartet werden Nichtregierungsorganisationen, Unternehmens-, Verbraucher- und Industrie¬verbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberorganisationen, Glaubens¬gemeinschaften und Forschungsinstitute ebenso wie Vertreter des spanischen Ratsvorsitzes und des Europäischen Parlaments.

Das Seminar bietet Gelegenheit zur Erörterung der EU-Handelspolitik im Rahmen des Vertrags von Lissabon. Außerdem wird der Frage nachgegangen, wie sich die Vorteile der Handelsliberalisierung im Kontext der Wirtschaftskrise nutzen lassen. Ferner wird untersucht, wie die Handelspolitik zur Verwirklichung der Ziele der nachhaltigen Entwicklung beitragen kann. Die Veranstaltung bildet den Auftakt zu einer Reihe von Konsultationen, die mit Interessenträgern über handelspolitische Strategien der EU durchgeführt werden. Die Ergebnisse dieser Beratungen werden in einen Vorschlag für eine Rechtsvorschrift einfließen, den die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat vorlegen wird.

Hintergrund

Die Europäische Kommission veranstaltet regelmäßig Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft zu einer Vielzahl von Themen. Darüber hinaus wird die Diskussion durch Seminare belebt, zuletzt in Budapest (2006), Sofia (2007) und Brüssel (2009).

Auch am 16. März ist die Kommission in Brüssel mit der Konferenz zum Thema Handelspolitik und Entwicklungsländer auf die Öffentlichkeit zugegangen. Bei dieser Veranstaltung kündigte Kommissar De Gucht eine öffentliche Konsultation an, mit der ein Beitrag zur Überarbeitung des Allgemeinen Präferenzsystems der EU geleistet werden soll.

Siehe dazu
Weitere Informationen Seminar über Zivilgesellschaft und Handel in Prag
Rede von Handelskommissar Karel De Gucht