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United States Brüssel, 9 März 2010

Stellungnahme zur Bekanntgabe des Tankflugzeug-Programms der USA

Dieser Text handelt von vergangenen Ereignissen und wird nicht mehr aktualisiert.

Die Europäische Kommission nimmt die am 8. März bekanntgegebene Entscheidung von Northrop Grumman/EADS zur Kenntnis, bei der Ausschreibung des Verteidigungsministeriums der USA für das Tankflugzeug-Programm der US-Luftwaffe nicht mitzubieten.

„Es ist außerordentlich bedauerlich, das sich ein wichtiger möglicher Anbieter nicht in der Lage sieht, für einen derartigen Auftrag zu bieten. Offene Beschaffungsmärkte garantieren besseren Wettbewerb und dem Steuerzahler einen besseren Gegenwert für sein Geld," führte hierzu Handelskommissar Karel De Gucht aus.

Im Februar 2008 war Northrop Grumman/EADS in einem fairen und transparenten Vergabeverfahren ausgewählt worden und hatte den Zuschlag für die Lieferung von Tankflugzeugen an die US-Luftwaffe erhalten. Dies war ein gutes Zeichen für den freien und offenen transatlantischen Wettbewerb. Es schien sich auch abzuzeichnen, dass europäische Unternehmen erfolgreich bieten können, wenn sie sich mit US-amerikanischen Partnern zusammentun und unter fairen Bedingungen antreten dürfen. Der Zuschlag war jedoch anschließend Ende 2008 widerrufen worden.

Im Dezember 2009 trug Northrop Grumman/EADS dem Verteidigungsministerium und der Luftwaffe der USA ernste Bedenken wegen der vorgeschlagenen Beschaffungsbedingungen für den Auftrag vor.

Es würde die Europäische Kommission äußerst beunruhigen, sollte sich herausstellen, dass die Ausschreibungsbedingungen so gestaltet wurden, um einen offenen Wettbewerb um den Auftrag zu behindern.

Die Handelsbilanz der USA mit der EU für Rüstungsgüter ist für die USA seit langem positiv. So führten die USA 2008 Rüstungsgüter im Wert von 5 Mrd. $ aus und nur für 2,2 Mrd. $ ein. Das Verhältnis der Ausfuhren zu den Einfuhren betrug also wie seit jeher 2:1.

Die Kommission wird die weitere Entwicklung dieser Angelegenheit mit größter Aufmerksamkeit verfolgen.