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Mercosur Brüssel, 13. September 2010

EU-Handelskommissar Karel De Gucht reist zu Gesprächen über die EU Mercosur Handels¬verhandlungen nach Brasilien und Argentinien

Dieser Text handelt von vergangenen Ereignissen und wird nicht mehr aktualisiert.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht wird vom 13. bis zum 16. September zu einem äußerst wichtigen Besuch in Brasilien, dem derzeitigen Mercosur-Vorsitzland, und in Argentinien erwartet. Der Kommissar wird mit seinen Gesprächspartnern ausloten, wie die laufenden EU-Mercosur-Verhandlungen vorangetrieben werden können. Die Möglichkeiten zur Erschließung der mit diesen Märkten verbundenen Exportchancen werden ebenfalls zur Sprache kommen.

„Im starken Wachstum der Mercosur-Region sehe ich in den kommenden Jahren ein beachtliches Potenzial für unsere Exportwirtschaft und die Investoren und Dienstleister aus der EU“, erklärte Kommissar De Gucht. „Ein ausgewogenes und ambitioniertes Freihandels¬abkommen zwischen der EU und dem Mercosur wird beiden Seiten Vorteile bringen und zur wirtschaftlichen Erholung beitragen.“

Der Kommissar wird am 14. September in Brasilien mit hochrangigen Politikern wie Außenminister Celso Amorim und Handelsminister Miguel Jorge zusammentreffen. Während seines Aufenthalts in Argentinien am 15. September sind Gespräche mit Außenminister Héctor Timerman und Industrieministerin Deborah Giorgi geplant.

In beiden Ländern wird der Kommissar die zwischen der EU und dem Mercosur laufenden Verhandlungen sowie wichtige bilaterale Handelsfragen erörtern. Ein Treffen mit Spitzenvertretern der Wirtschaft und der europäischen Industrie steht ebenfalls auf dem Programm.


Hintergrund
Die EU leitete 1995 Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) ein, die 2004 ohne Einigung ausgesetzt wurden.
Die Europäische Kommission hat diese Verhandlungen im Mai 2010 wieder aufgenommen. Diese Entscheidung wurde damals auf dem EU Mercosur-Gipfel bekräftigt. In der Zwischenzeit fand im Juni 2010 bereits eine Verhandlungsrunde in Buenos Aires statt, die nächste Runde ist für Oktober 2010 in Brüssel anberaumt.


Der Wirtschaftsverbund Mercosur ist ...
… ein großer Markt mit starkem Wachstumspotenzial. Das gemeinsame BIP der Region beträgt 1 300 Mrd. EUR und ist somit höher als das von Ländern wie Südkorea, Indien oder Russland. Die Wachstumsrate der letzten Jahre lag in Brasilien im Durchschnitt bei 4 bis 6 % und in Argentinien bei 6 bis 9 %.

... ein zunehmend wichtiger Partner für die EU. Was die Ausfuhren der EU betrifft, so liegt der Mercosur gleichauf mit Indien und vor Kanada und Korea. In den vier Jahren vor der Wirtschaftskrise stiegen die europäischen Ausfuhren in die Mercosur-Staaten jährlich um mehr als 15 %. Der Wert europäischer Investitionen in den Mercosur-Staaten beträgt über 165 Mrd. EUR und somit mehr als die Investitionen der EU in China, Indien und Russland zusammen.

… ein durch tarifäre wie auch nichttarifäre Handelshemmnisse relativ stark abgeschotteter Markt. Im Durchschnitt liegen die Schutzzölle bei etwa 13 % (die gebundenen Zölle bei mehr als 30 %), in Branchen von besonderem Interesse für die europäischen Exporteure sogar noch darüber (z. B. bei 35 % für Kraftfahrzeuge). Die EU-Wirtschaft könnte von einem Anstieg des Export¬aufkommens um etwa 4,5 Mrd. EUR pro Jahr profitieren. Der Mercosur kann mit einem ähnlich hohen Zuwachs der Ausfuhren in die EU rechnen.

Das Handelskapitel des EU-Mercosur-Assoziationsabkommens soll ...
… umfassend und ambitioniert angelegt sein und über die jeweiligen WTO Verpflichtungen beider Seiten hinausgehen.

… bei einem breiteren Spektrum von Waren und Dienstleistungen zu einer Liberalisierung führen. Dabei werden waren- und branchenspezifische sensible Fragen auf beiden Seiten berücksichtigt.

… nicht nur für Waren gelten, sondern auch die Bereiche Dienstleistungen, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen oder Handel und nachhaltige Entwicklung abdecken.

… einen angemessenen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums und geografischer Angaben, wirksame Wettbewerbsregeln und den Abschluss einer Sondervereinbarung über Gesundheits- und Pflanzenschutznormen sicherstellen.

… durch einen effizienten und verbindlichen Streitbeilegungsmechanismus zur Lösung etwaiger handelspolitischer Konflikte zwischen der EU und dem Mercosur beitragen.


Weitere Informationen
Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Mercosur
Handelsbeziehungen der EU mit dem Mercosur
Handelsbeziehungen der EU mit Brasilien
Handelsbeziehungen der EU mit Argentinien