Version: 1.1.0.31 (2021-01-15 15:15)

Digitaler Handel in Handelsabkommen der EU

Möchten Sie digital handeln und Geschäfte tätigen?Erfahren Sie hier über die Bestimmungen über den digitalen Handel in Handelsabkommen der EU und erhalten Sie Informationen für Unternehmen, die am digitalen Handel interessiert sind.

Wussten Sie, dass der digitale Handel in den Handelsabkommen der EU zunehmend an Bedeutung gewinnt und dass in den jüngsten Freihandelsabkommen der EU ein breiteres Spektrum an Fragen des digitalen Handels behandelt wird?

  • das erste EU-Handelsabkommen, das ein Kapitel über den elektronischen Handel enthielt, war das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und dem CARIFORUM, das 2008 unterzeichnet wurde.
  • seither hat die EU dieses Thema durchgängig als wichtiges Element ihrer Handelspolitik und ihrer Verhandlungen mit Dritten behandelt.
  • im vergangenen Jahr hat die EU einen ehrgeizigen Titel für den digitalen Handel entwickelt, den sie in allen Verhandlungen über Freihandelsabkommen vorschlägt.
  • diese Disziplinen zielen darauf ab, Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit für Unternehmen sowie ein sicheres Online-Umfeld für Verbraucher zu gewährleisten – sie zielen auch darauf ab, ungerechtfertigte Hindernisse für den digitalen Handel zu beseitigen.

 

Zu den Kernelementen des EU-Konzepts für den digitalen Handel gehören:

  • keine Zölle auf elektronische Übertragungen
  • Datenströme und Verbot von Datenlokalisierungsauflagen
  • Verbraucherschutz und Schutz vor unerbetenen Direktwerbung
  • Bestimmungen über den Abschluss von Verträgen auf elektronischem Wege und elektronische Signaturen
  • Schutz des Software-Quellcodes
  • Zusammenarbeit und Regulierungsdialog

In ihre bilateralen Handelsabkommen hat die EU traditionell Verweise auf den Regulierungsdialog aufgenommen.Sie können dazu beitragen, die Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs zu erleichtern, insbesondere zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen.

Im folgenden Abschnitt finden Sie einen Überblick über andere wichtige Bestimmungen für den elektronischen Geschäftsverkehr, die in bilateralen Handelsabkommen der EU enthalten sind.

  • Beseitigung ungerechtfertigter Hindernisse für den elektronischen Handel, unter anderem durch ein Verbot von Zöllen, Gebühren und Gebühren auf elektronische Übertragungen – dies verbietet nicht die Erhebung interner Abgaben wie interner Steuern.
  • die Handelsabkommen der EU enthalten den Grundsatz, dass keine vorherige Genehmigung erforderlich ist, wodurch Genehmigungsverfahren verboten werden, die speziell auf Online-Dienste aus protektionistischen Gründen ausgerichtet sind.
  • elektronische Authentifizierungsmethoden und elektronische Signaturen umfassen, die für die Validierung von Online-Transaktionen erforderlich sind und somit einen Schlüsselfaktor für den digitalen Handel darstellen;
  • Aufnahme eines Dialogs über Regulierungsfragen, z. B. die Anerkennung elektronischer Signaturen – im jüngsten Abkommen zwischen der EU und Singapur prüfen beide Seiten auch ein mögliches künftiges Abkommen über die gegenseitige Anerkennung elektronischer Signaturen.
  • mehrere Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher im Internet, u. a. gegen Spam. Die EU-Abkommen enthalten konsequent Bestimmungen, die darauf abzielen, einen Regulierungsdialog über die Behandlung solcher unerbetenen Mitteilungen aufrechtzuerhalten.
  • sie erstrecken sich auf die Bereiche Zusammenarbeit und Streitbeilegung – sie legen den Schwerpunkt auf den Regulierungsdialog in wichtigen Politikbereichen, darunter beispielsweise die Haftung von Diensteanbietern für die elektronische Übertragung und die Speicherung von Informationen.

Erleichterung des Kapazitätsaufbaus

  • das WPA EU-CARIFORUM enthält Verpflichtungen zur Unterstützung von technischer Hilfe, Ausbildung und Kapazitätsaufbau in verschiedenen Bereichen, die auch Kapazitäten für den digitalen Handel aufbauen können.
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