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United States | Brüssel, 10. Februar 2015

EU-Verhandlungstexte für die TTIP

Transparency 2015

Das endgültige Abkommen soll 24 Kapitel , umfassen, die in 4 Abschnitte gegliedert sind:

TTIP Lesehilfe

Der allgemeine Ansatz der Europäischen Union für einzelne Themen der TTIP-Verhandlungen wird in den positionspapieren dargelegt. Diese werden in den Verhandlungsrunden mit den USA zur Diskussion gestellt.

Dagegen enthalten textvorschläge erste Formulierungen der EU für Rechtsvorschriften zu einzelnen Themen im Rahmen der TTIP. Auch diese werden in den Verhandlungs-runden mit den USA zur Diskussion gestellt. Auf den Wortlaut der endgültigen Fassung des Abkommens einigt sich die EU mit den USA dann im Laufe der Verhandlungen

Lesehilfe
Glossar

  1. Marktzugang
  2. Zusammenarbeit in Regulierungsfrage
  3. Regelungen
  4. Institutionell

Die Europäische Kommission sorgt bei den Verhandlungen über die TTIP für größtmögliche Transparenz .

Im Zuge unserer jüngsten Transparenzinitiative , veröffentlichen wir:

  • neue zweiseitige Faktenblätter , in plain language
  • die den US-Verhandlungsführern vorgelegten Verhandlungstexte :
    • EU-Textvorschläge für die Teile 2 und 3 der TTIP – der von uns gewünschte Wortlaut der endgültigen Fassung des Abkommens
    • Positionspapiere der EU – die von uns mit einem bestimmten Kapitel verbundenen Ziele.

Weitere Texte werden wir veröffentlichen, sobald sie verfügbar sind.

Nach Abschluss der Verhandlungen – also weit vor Unterzeichnung und Ratifizierung des Abkommens – werden wir dessen gesamten Wortlaut veröffentlichen.

Als Beispiel für ein kürzlich von der EU geschlossenes Handelsabkommen können Sie den Wortlaut des Freihandelsabkommens EU-Kanada (CETA).

 

EU-Verhandlungstexte nach Kapiteln

Teil 1: Marktzugang

Besserer Zugang zum US-Markt

Warenhandel und Zölle

Dienstleistungen

Öffentliche Beschaffung

Ursprungsregeln

Teil 2: Zusammenarbeit in Regulierungsfragen

Bürokratie abbauen, Kosten senken – ohne qualitative Abstriche

Abstimmung von Rechtsvorschriften

Technische Handelshemmnisse

Lebensmittelsicherheit und Tier- und Pflanzenschutz (sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen – SPS)

Bestimmte Industriezweige

Chemikalien
Kosmetika
Ingenieurwesen
Medizinprodukte
Pestiziden
Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)
Arzneimittel
Textilien
Fahrzeuge

Teil 3: Regelungen

Neue Regelungen – Erleichterungen und mehr Gerechtigkeit bei Einfuhren, Ausfuhren und Investitionen

Nachhaltige Entwicklung

Energie und Rohstoffe

Zoll- und Handelserleichterungen

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

Investitionsschutz und Beilegung

Wettbewerb

Geistiges Eigentums und geografische Angaben

Zwischenstaatliche Streitbeilegung (GGDS)

Teil 4: Institutionell

Institutionelle, allgemeine und Schlussbestimmungen

Weitere Informationen

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