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Liste der Begriffe im Glossar:
Begriff, der verwendet wird, um Waren aus dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) mit Ursprung in einem begünstigten Land auszuschließen, wenn sie auf dem EU-Markt ein Maß an Wettbewerbsfähigkeit erreichen, auf dem sie das APS nicht mehr benötigen, um im Wettbewerb bestehen zu können. Im Gegensatz zum früheren APS mit GSP-spezifischen „Sektoren“ beruht die Graduierung nun auf den „Abschnitten“ des Gemeinsamen Zolltarifs (GZT). Ein Abschnitt (d. h. eine große Gruppe von Waren in einem bestimmten Sektor – der GZT hat 21) aus einzelnen Ländern wird vom APS abgestuft (ausgeschlossen), wenn diese Waren den entsprechenden Schwellenwert (je nach Warenart 57 %, 17,5 % oder 47,2 %) der EU-Einfuhren derselben Waren im Rahmen des APS im Jahresdurchschnitt der letzten drei Jahre überschreiten.
Ein Präferenzsystem für den Handel, das 2001 für die 49 am wenigsten entwickelten Länder angenommen wurde.Sie gewährt für fast alle Produkte mit Ausnahme von Waffen und Munition zoll- und kontingentfreien Zugang. Sie wird durch die Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates geregelt.
Vertrag, der Vorläufer der Welthandelsorganisation (WTO) war. Es diente als Rahmen für Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels und trug zur Strukturierung des multilateralen Handelssystems bei.
Das GATT 1947 bezieht sich auf die alte Fassung des GATT, während es sich bei dem GATT 1994 um die neue Fassung des Allgemeinen Abkommens handelt, das in die WTO aufgenommen wurde und den Warenhandel regelt.
Die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) sind einkommensschwache Länder, die mit schwerwiegenden strukturellen Hindernissen für eine nachhaltige Entwicklung konfrontiert sind. Sie sind in hohem Maße anfällig für wirtschaftliche und ökologische Schocks und verfügen über ein geringes Maß an Humankapital. Derzeit stehen 47 Länder auf der Liste der am wenigsten entwickelten Länder, die alle drei Jahre überprüft wird. Die am wenigsten entwickelten Länder haben ausschließlichen Zugang zu bestimmten internationalen Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere in den Bereichen Entwicklungshilfe und Handel.
Ein Erzeugnis erfüllt die Regel, wenn die bei seiner Herstellung verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in eine andere HS-Unterposition als die des Erzeugnisses eingereiht werden.
Beispiel
Gerösteter Kaffee (HS-Unterposition 0901.21)
In einigen Präferenzhandelsregelungen der EU sieht die Regel für gerösteten Kaffee (HS-Unterposition 0901.21) Folgendes vor:
„Herstellen aus Vormaterialien jeder Unterposition, ausgenommen aus Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (CTSH)“
Der Hersteller von geröstetem Kaffee verwendet die folgenden Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die von außerhalb der EU und des Partnerlandes eingeführt werden:
- Kaffee, nicht geröstet (HS-Unterposition 0901.11)
Alle bei der Herstellung verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft werden in eine Unterposition eingereiht, die sich von der Unterposition des gerösteten Kaffees unterscheidet. Daher erfüllt die Ware (gerösteter Kaffee) die Ursprungsregel.
Eine Ware erfüllt die Regel, wenn die bei ihrer Herstellung verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in eine andere HS-Position eingereiht werden als die Ware.
Beispiel
Weitere Informationen sind den einleitenden Bemerkungen im Kapitel über die Ursprungsregeln des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und Japan zu entnehmen.
Beispiel
Sitze HS-Position 94.01
In einigen Präferenzhandelsregelungen der EU schreibt die Regel für Sitze (HS-Position 94.01) Folgendes vor:
„Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (CTH)“
Der Hersteller der Sitze verwendet die folgenden Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die von außerhalb der EU und des FHA-Partnerlandes in die EU eingeführt werden:
- Schnittholz (HS-Position 44.07)
- Gewebe (HS-Position 52.08)
- Schaum/Porolon (HS-Position 39.03)
Alle bei der Herstellung verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft werden in andere Tarifpositionen eingereiht als die Tarifposition der Sitze. Daher entspricht das Erzeugnis (Sitze) der Ursprungsregel.
Ausgleichszölle, auch als Antisubventionszölle bezeichnet, sind Einfuhrzölle, die nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) eingeführt werden und mit denen die negativen Auswirkungen von Subventionen neutralisiert werden sollen. Sie werden eingeführt, nachdem eine Untersuchung ergeben hat, dass ein ausländisches Land seine Ausfuhren subventioniert, wodurch inländische Hersteller im Einfuhrland geschädigt werden.
Verwandte Inhalte:
Artikel 3 Absatz 2 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-Japan
Erzeugnisse, die ausschließlich aus Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft hergestellt wurden (d. h. Vormaterialien, die ihre Ursprungseigenschaft bereits erworben haben, weil sie vollständig gewonnen oder hergestellt oder erfüllt sind oder durch Kumulierung), gelten stets als Ursprungserzeugnisse.
Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für Teile, Komponenten und andere Waren, die zum Einbau oder zur Verwendung in zivilen Luftfahrzeugen bestimmt sind und unter die Kapitel 25 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs (GZT) fallen, für die ein Lufttüchtigkeitszeugnis von einer von den Luftfahrtbehörden der EU oder eines Nicht-EU-Landes ermächtigten Partei ausgestellt wurde.
Die Buchstaben CE erscheinen auf vielen Produkten, die auf dem erweiterten Binnenmarkt im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehandelt werden. Mit der Anbringung der CE-Kennzeichnung an einem Produkt erklärt ein Hersteller, dass das Produkt alle rechtlichen Anforderungen für die CE-Kennzeichnung erfüllt und im gesamten EWR uneingeschränkt verkauft werden kann. Dies gilt auch für Produkte, die in anderen Ländern hergestellt und im EWR verkauft werden. Aus der CE-Kennzeichnung geht nicht hervor, dass ein Produkt von der EU oder einer anderen Behörde als sicher zugelassen wurde. Nicht alle Produkte müssen mit einer CE-Kennzeichnung versehen sein. Sie ist nur für die meisten Produkte obligatorisch, die unter die Richtlinien nach dem neuen Konzept fallen.