Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG)

Führt Ihr Unternehmen Erzeugnisse aus den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) der Europäischen Union ein? Dieser Abschnitt hilft Ihnen, die Ursprungsregeln für die ÜLG zu verstehen.

Auf einen Blick

Die überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) hängen verfassungsrechtlich von drei EU-Mitgliedstaaten ab: Dänemark, Frankreich und den Niederlanden.

  • Die Staatsangehörigen der ÜLG sind Unionsbürger, die ÜLG gehören jedoch nicht zum Hoheitsgebiet der EU.
  • die ÜLG unterliegen nicht unmittelbar dem EU-Recht, sondern genießen gemäß dem Vertrag von Lissabon den Status eines assoziierten Landes.
  • der Status eines „assoziierten Mitglieds“ trägt zu seiner wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bei.

Liste der überseeischen Länder und Gebiete

  • Aruba (Niederlande)
  • Curação (Niederlande)
  • Französisch-Polynesien (Frankreich)
  • Grönland (Dänemark)
  • Neukaledonien (Frankreich)
  • Saint Barthélemy (Frankreich)
  • Sint Maarten (Niederlande)
  • Saint Pierre und Miquelon (Frankreich)
  • Wallis und Futuna (Frankreich)
  • Bonaire, St. Eustatius und Saba (Niederlande)
  • Französische Süd- und Antarktisgebiete (Frankreich)  

Ursprungsregeln

Die für die ÜLG vorgeschlagenen Ursprungsregeln gehen über die Regeln des Allgemeinen Präferenzsystems hinaus durch

Toleranz

Die Toleranz wird wie folgt festgesetzt:

  • 15 % des Gewichts des Erzeugnisses bei Erzeugnissen des HS-Kapitels 2 und der Kapitel 4 bis 24, ausgenommen verarbeitete Fischereierzeugnisse des Kapitels 16, und
  • 15 % des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses bei anderen Erzeugnissen, ausgenommen Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63. (Anhang VI Artikel 6 des Beschlusses)

Kumulierung

Der Ursprung kann wie folgt kumuliert werden:

Erzeugnisspezifische Ursprungsregeln

Die Liste der Erzeugnisse sowie der Be- oder Verarbeitungen, die die Ursprungseigenschaft verleihen, ist in Anhang II des Beschluss 2013/755/EU des Rates vom 25. November 2013 enthalten.

Ausnahmen

Auf Initiative der Europäischen Kommission oder auf Antrag eines EU-Mitgliedstaats oder eines ÜLG kann einem ÜLG eine vorübergehende Abweichung von den Bestimmungen des Anhangs VI gewährt werden.

Ursprungsnachweis

Um präferenzielle Zollsätze an der EU-Grenze in Anspruch nehmen zu können, müssen Waren mit Ursprung in den ÜLG

  • Eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, die von den Zollbehörden des Ausfuhrlandes ausgestellt wurde – der Ausführer (oder sein bevollmächtigter Vertreter), der eine Bescheinigung beantragt, muss auf Verlangen Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse vorlegen und die übrigen Voraussetzungen der Ursprungsregeln Anhang II erfüllen.
  • Ursprungserklärung – ausgestellt von jedem Ausführer für Sendungen mit einem Wert von 10,000 EUR oder weniger oder von ermächtigten Ausführern für Sendungen jeden Wertes

Beim Ausfüllen einer Ursprungserklärung sollten Sie bereit sein, Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft Ihrer Erzeugnisse vorzulegen, und die übrigen Voraussetzungen des Anhangs über die Ursprungsregeln erfüllen.

Für die Abgabe einer Ursprungserklärung sollten Sie die folgende Erklärung (in der entsprechenden Sprache) auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier eingeben, abstempeln oder ausdrucken:

„Der Ausführer der unter dieses Dokument fallenden Erzeugnisse (Zollbewilligungsnummer...) ) Erklärt, dass diese Waren, sofern nicht eindeutig etwas anderes angegeben ist,... präferenziellen Ursprungs sind.“

Die verschiedenen Sprachfassungen und Erläuterungen finden Sie im Muster der Ursprungserklärung (Seiten 103 und 104 des Beschluss 2013/755/EU des Rates). Wenn Sie die Erklärung handschriftlich abgeben, müssen Sie dies mit Tinte in Druckschrift tun.

  • sie müssen die Erklärung auf der Rechnung handschriftlich unterzeichnen. Wenn Sie ein ermächtigter Ausführer sind, sind Sie von dieser Verpflichtung befreit, sofern Sie sich gegenüber Ihren Zollbehörden schriftlich verpflichten, die volle Verantwortung für eine etwaige Ursprungserklärung zur Identifizierung von Ihnen zu übernehmen.
  • um als ermächtigter Ausführer eingestuft zu werden, müssen Sie Ihren Zollbehörden nachweisen können, dass Sie die Ursprungseigenschaft Ihrer Erzeugnisse sowie alle anderen von ihnen gegebenenfalls gestellten Anforderungen nachweisen können. Die Zollbehörden können Ihren Status als ermächtigter Ausführer entziehen, wenn Sie ihn in irgendeiner Weise missbrauchen. Wenn Sie mehr über die Verfahren erfahren möchten, wenden Sie sich bitte an Ihre Zollbehörden.

Ursprungsnachweise bleiben 10 Monate gültig.

Bei Anwendung der Kumulierungsbestimmungen

  • der Nachweis der Ursprungseigenschaft der Vorleistungen, die aus anderen ÜLG oder aus der EU stammen, ist durch eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, eine Ursprungserklärung oder eine Lieferantenerklärung (vollständige Kumulierung) nachzuweisen.
  • im Falle der Kumulierung mit einem WPA-Land oder einem Land, mit dem die EU ein Freihandelsabkommen geschlossen hat, sollte der Nachweis der Ursprungseigenschaft gemäß den Bestimmungen des betreffenden Abkommens erbracht werden.
  • Im Falle der Kumulierung mit einem Begünstigten des Allgemeinen Präferenzsystems sollte der Nachweis der Ursprungseigenschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 erbracht werden.
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