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Ursprungsregeln

DieEU hat mit ihren Partnerländern besondere Abkommen oder Vereinbarungen über Präferenzzölle geschlossen, die auch spezifische Ursprungsregeln enthalten, anhand deren bestimmt wird, wann ein Erzeugnis als Ursprungserzeugnis des Partnerlandes gilt. Unter diesen Umständen erhält das Erzeugnis eine Zollpräferenzbehandlung.

Die Ursprungsregeln, die für jedes Partnerland im Rahmen der verschiedenen Abkommen gelten, sind nicht identisch, obwohl sie alle auf denselben Konzepten beruhen. Daher sind für jede Präferenzregelung spezifische Ursprungsregeln beigefügt, die Sie wie folgt konsultieren müssen:

  • Mein Handelsassistent listet die produktspezifischen Vorschriften für den ausgewählten Markt auf.
  • Für einen Überblick über die Besonderheiten der allgemeinen Grundsätze, Bestimmungen und anwendbaren Verfahren siehe Abschnitt „Nicht-EU-Märkte“.

Weitere Informationen zu den Grundprinzipien finden Sie hier.

Ursprungsverfahren

Ursprungsnachweis

Ein Ursprungsnachweis ist ein internationales Handelspapier, mit dem bescheinigt wird, dass die in einer Sendung enthaltenen Waren aus einem bestimmten Land oder Gebiet stammen. Ursprungszeugnisse sind der Zollanmeldung (oder Einheitspapier) beizufügen, wenn sie der EU-Zollbehörde vorgelegt wird.

Die Ursprungseigenschaft der Waren kann nachgewiesen werden durch

  • eine Bescheinigung über den nichtpräferenziellen Ursprung. Sie bestätigt, dass das Ursprungsland der Waren nicht für eine Präferenzbehandlung in Betracht kommt – diese Bescheinigungen werden in der Regel von der Handelskammer ausgestellt.
  • ein Präferenzursprungszeugnis – es ermöglicht Waren, bei der Einfuhr aus einem Drittland, mit dem die EU ein Präferenzabkommen geschlossen hat, ermäßigte oder gar keine Zölle zu erheben.

Diese Bescheinigungen sind von den Zollbehörden des Ausfuhrlandes auszustellen und bei der Zollabfertigung vorzulegen.

Welche Art von Bescheinigung wird in den einzelnen Präferenzabkommen festgelegt? Formular A (für die APS-Regelung), EUR MED (für einige konkrete Fälle im PEM-System) oder 1 EUR (alle übrigen Fälle).

Alternativ dazu können Ausführer für Sendungen bis zu 6,000 EUR unabhängig vom Partnerland eine Erklärung auf der Rechnung ausstellen. Für Sendungen über 6,000 EUR werden Erklärungen auf der Rechnung nur angenommen, wenn sie von einem sogenannten ermächtigten Ausführer ausgestellt wurden.

Ein besonderer Fall von Erklärungen auf der Rechnung ist das REX-System:

Das REX-System beruht auf dem Grundsatz der Selbstzertifizierung durch Wirtschaftsbeteiligte, die selbst sogenannte „Erklärungen zum Ursprung“ abgeben.

Eine Erklärung zum Ursprung ist eine Ursprungsbescheinigung, die der registrierte Ausführer auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier hinzufügt. Der Wortlaut der Erklärung zum Ursprung ist in Anhang 22-07 UZK-DuR (Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (ABl. L 343 29/12/2015) (CELEX 32015R2447) enthalten.

Um eine Erklärung zum Ursprung ausfertigen zu können, müssen die Wirtschaftsteilnehmer von den zuständigen Behörden ihres Ursprungslandes in einer Datenbank registriert sein. Nach dieser Registrierung wird der Wirtschaftsbeteiligte zu einem „registrierten Ausführer“.

Informationen über die Daten des registrierten Ausführers werden auf den spezifischen Seiten der EU über REX veröffentlicht. Auf dieser Seite können die Unternehmen die Gültigkeit der Registrierungen der registrierten Ausführer, die Erklärungen zum Ursprung abgeben, überprüfen.

Bei Sendungen mit einem Wert von weniger als 6,000 EUR kann die Ursprungserklärung ohne Registrierungspflicht abgegeben werden.

Schrittweise Einführung des REX-Systems

Das REX-System ersetzt schrittweise das derzeitige System, das auf von Regierungsbehörden ausgestellten Ursprungszeugnissen und auf von Wirtschaftsbeteiligten ausgefertigten Erklärungen auf der Rechnung beruht.

Es wurde zunächst und schrittweise für das Allgemeine Präferenzsystem (APS) angewandt. Siehe den aktuellen Stand der Umsetzung und die Liste der Länder, die ihn anwenden.

Verbindliche Ursprungsauskunft (vUA)

Wenn Sie sich über den Ursprung Ihrer Waren nicht sicher sind oder einfach Rechtssicherheit wünschen, können Sie eine verbindliche Ursprungsauskunft beantragen.

VUA-Entscheidungen sind sowohl für den Inhaber als auch für die Zollbehörden der EU bindend. Sie sind nach ihrer Ausstellung gültig – und bindend –, sofern die Waren und die Umstände, die bei der Beantragung einer vUA-Entscheidung beschrieben werden, in jeder Hinsicht identisch sind.Sie gelten in der Regel für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Datum ihrer Ausstellung.

Hier finden Sie eine Liste der Behörden, die in jedem der 27 EU-Länder für die Erteilung von vUIs zuständig sind (siehe S. 19 im ABl. C 29 vom 28.01.2017). Weitere Hinweise zu verbindlichen Ursprungsangaben finden Sie hier.

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