Ursprungsregeln

DieEU hat mit ihren Partnerländern besondere Abkommen oder Vereinbarungen über Präferenzzölle geschlossen, die auch spezifische Ursprungsregeln enthalten, um zu bestimmen, wann ein Erzeugnis als Ursprungserzeugnis des Partnerlandes gilt. Unter diesen Umständen wird für das Erzeugnis eine Zollpräferenzbehandlung gewährt.

Die Ursprungsregeln, die für jedes Partnerland im Rahmen der verschiedenen Abkommen gelten, sind nicht identisch, obwohl sie alle auf denselben Konzepten beruhen. Daher sind für jede Präferenzregelung spezifische Ursprungsregeln beigefügt, die Sie wie folgt konsultieren müssen:

  • Mein Handelsassistent listet die produktspezifischen Vorschriften für den ausgewählten Markt auf.
  • Einen Überblick über die Besonderheiten der allgemeinen Grundsätze, Bestimmungen und anwendbaren Verfahren finden Sie im Abschnitt „Nicht-EU-Märkte“.

Weitere Informationen zu den Grundprinzipien finden Sie hier.

Ursprungsverfahren

Ursprungsnachweis

Ein Ursprungsnachweis ist ein internationales Handelspapier, das bescheinigt, dass die in einer Sendung enthaltenen Waren aus einem bestimmten Land oder Gebiet stammen. Ursprungszeugnisse sind der Zollanmeldung (oder Einheitspapier) beizufügen, wenn sie der EU-Zollbehörde vorgelegt wird.

Die Ursprungseigenschaft der Waren kann nachgewiesen werden durch

  • ein nichtpräferenzielles Ursprungszeugnis. Sie bescheinigt, dass das Ursprungsland der Waren nicht für die Präferenzbehandlung in Betracht kommt – diese Bescheinigungen werden in der Regel von den Handelskammern ausgestellt.
  • ein Präferenzursprungszeugnis – es ermöglicht es Waren, ermäßigte oder keine Zölle zu erheben, wenn sie aus einem Nicht-EU-Land eingeführt werden, mit dem die EU ein Präferenzabkommen geschlossen hat.

Diese Bescheinigungen müssen von den Zollbehörden des Ausfuhrlandes ausgestellt und bei der Zollabfertigung vorgelegt werden.

Welche Art der zu verwendenden Bescheinigung wird in den einzelnen Präferenzabkommen festgelegt: Formblatt A (APS-Regelung), MED (für einige konkrete Fälle im PEM-System) bzw. 1 EUR (alle übrigen Fälle).

Alternativ dazu können Ausführer für Sendungen mit einem Wert von bis zu 6,000 EUR unabhängig vom Handelspartnerland eine Erklärung auf der Rechnung ausstellen. Für Sendungen mit einem Betrag von mehr als 6,000 EUR werden Erklärungen auf der Rechnung nur angenommen, wenn sie von einem sogenannten ermächtigten Ausführer ausgestellt werden.

Ein besonderer Fall von Erklärungen auf der Rechnung ist das REX-System:

Das REX-System beruht auf dem Grundsatz der Selbstzertifizierung durch Wirtschaftsbeteiligte, die selbst sogenannte „Ursprungserklärungen“ abgeben.

Eine Erklärung zum Ursprung ist eine Ursprungsbescheinigung, die der registrierte Ausführer auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier hinzufügt. Der Wortlaut der Erklärung zum Ursprung ist in Anhang 22-07 der UZK-DuR (Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (ABl. L 343 29/12/2015) (CELEX 32015R2447) enthalten.

Um eine Erklärung zum Ursprung ausfertigen zu können, müssen die Wirtschaftsbeteiligten von den zuständigen Behörden ihres Ursprungslandes in einer Datenbank registriert sein. Nach dieser Registrierung wird der Wirtschaftsbeteiligte ein „registrierter Ausführer“.

Informationen über die Daten des registrierten Ausführers werden auf den spezifischen Seiten der EU über die REX veröffentlicht. Auf dieser Seite können Unternehmen die Gültigkeit der Registrierungen derjenigen registrierten Ausführer überprüfen, die Erklärungen zum Ursprung abgeben.

Bei Sendungen mit einem Wert von weniger als 6,000 EUR kann die Ursprungserklärung ohne Registrierungspflicht abgegeben werden.

Schrittweise Einführung des REX-Systems

Das REX-System ersetzt schrittweise das derzeitige System auf der Grundlage von Ursprungszeugnissen, die von Regierungsbehörden ausgestellt wurden, und von Wirtschaftsbeteiligten ausgefertigten Erklärungen auf der Rechnung.

Sie wurde erstmals und schrittweise für das Allgemeine Präferenzsystem (APS) angewandt. Hier finden Sie den aktuellen Stand der Umsetzung und die Liste der Länder, die sie anwenden.

Verbindliche Ursprungsauskunft (vUA)

Wenn Sie sich über den Ursprung Ihrer Waren nicht sicher sind oder nur Rechtssicherheit wünschen, können Sie eine verbindliche Ursprungsauskunft beantragen.

VUA-Entscheidungen sind für den Inhaber und die Zollbehörden der EU bindend. Sie sind nach ihrer Erteilung gültig und verbindlich, sofern die Waren und die bei der Beantragung einer vUA-Entscheidung beschriebenen Umstände in jeder Hinsicht identisch sind. Sie sind in der Regel drei Jahre ab dem Ausstellungsdatum gültig.

Hier finden Sie eine Liste der Behörden, die in jedem der 27 EU-Länder für die Ausstellung von vUA zuständig sind (siehe ABl. C 29 vom 28.01.2017, S. 19). Weitere Hinweise zu verbindlichen Ursprungsauskünften finden Sie hier.

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