Version: 1.1.0.31 (2021-01-15 15:15)

Öffentliche Aufträge

DieEU verfügt über detaillierte Vorschriften darüber, wie die Vergabe öffentlicher Aufträge durchgeführt werden sollte. Darüber hinaus gibt es verschiedene internationale, regionale und bilaterale Regeln und Leitlinien.

Welche Vorschriften gelten auf dem EU-Markt?

Alle Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge in der EU werden auf der Grundlage nationaler Vorschriften durchgeführt. Bei Aufträgen von höherem Auftragswert basieren diese Vorschriften auf den allgemeinen EU-Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge.

Um gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen in ganz Europa zu schaffen, legt das EU-Recht harmonisierte Mindestvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge fest. Diese Vorschriften regeln die Art und Weise, wie Behörden und bestimmte öffentliche Versorgungsunternehmen Waren, Bauleistungen und Dienstleistungen erwerben.

Dabei gibt es unterschiedliche Vergabeverfahren.

Die Wertgrenzen — Schwellenwerte — dieser Wert bei der Anwendung der Unionsvorschriften hängen vom Gegenstand des Kaufs und von der Person ab, die den Kauf tätigt. Diese Schwellenwerte werden regelmäßig überprüft.

Sie können die genauen Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge einsehen.

Bei Ausschreibungen mit niedrigerem Wert gelten nur die nationalen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge‚aber die allgemeinen EU-Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung sollten eingehalten werden.

Die EU-Vergaberechtsvorschriften finden Sie hier.

Wie können Sie sich an öffentlichen Ausschreibungen in der EU beteiligen?

  • Ausschreibungen werden auf Tenders Electronic Daily (TED)veröffentlicht.
  • die Auftragsunterlagen müssen elektronisch zugänglich sein, und die TED-Bekanntmachungen müssen einen Link enthalten.
  • die Unternehmen müssen ihre Angebote elektronisch einreichen.
  • Beschaffungsstellen müssen elektronische Rechnungen akzeptieren (mit einigen Ausnahmen für subzentrale Behörden)

Weitere Einzelheiten

Märkte für öffentliche Aufträge im Ausland

Während der EU-Markt für öffentliche Aufträge eines der am weitesten entwickelten und offensten Systeme der Welt ist, ist die Lage außerhalb der EU oft sehr unterschiedlich.

EU-Unternehmen haben nicht immer gleichberechtigten Zugang zu ausländischen Märkten für öffentliche Aufträge, da viele Länder zögern, ihre Märkte für öffentliche Aufträge für den internationalen Wettbewerb zu öffnen.

In einer Reihe von Handelsabkommen hat die EU mit anderen Ländern Regeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge vereinbart.

In diesen Fällen bieten sich die EU und ihre Handelspartner gegenseitig Zugang zu öffentlichen Aufträgen bestimmter Behörden und Einrichtungen für bestimmte Waren und Dienstleistungen an, um so die Öffnung und Ausgewogenheit der internationalen Märkte zu fördern.

Dies bedeutet, dass Unternehmen beider Seiten in den in der Vereinbarung genannten Bereichen um öffentliche Aufträge konkurrieren können.

 

Die EU hat Handelsabkommen mit folgenden Kapiteln über das öffentliche Beschaffungswesen geschlossen:

Kanada, Japan, Zentralamerika, Chile, Kolumbien, Irak, Korea, Mexiko, Peru, Mercosur, Ukraine, Singapur

Diese Handelsabkommen enthalten die Regeln für die Vergabe von Aufträgen für Waren, Bauleistungen und Dienstleistungen und führen die spezifischen Beschaffungsmöglichkeiten auf, die Unternehmen von beiden Seiten offenstehen.

Einige dieser Übereinkommen beruhen auf dem WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen ( GPA).

Informationen über diese Vereinbarungen finden Sie im Abschnitt „Märkte“.

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